FuzzyDemocracy

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 

 

Botschaft an die DieBasis-Partei

Mit meinen Konzepten der „Fuzzy Democracy“ und der Verankerung der Ethik im professionellen Berufsleben meine ich, Lösungswege aufzuzeigen, wie die politische Kultur radikal erneuert werden könnte. Diese Konzepte sind keine Wortfloskel, sondern handfeste und innovative Mechanismen, die letzten Endes auf die klassischen Prinzipien der „Checks & Balances“ sowie die Präzision beruhen. Sie sind nicht einfacher als erforderlich, trotzdem für jeden leicht und schnell nachzuvollziehen. Die Konzepte bilden eine Einheit, auch wenn dies nicht gleich ersichtlich ist. Ausreichende Kurzfassungen und Langfassungen sind hier bei www.fuzzydemocracy.eu auf Englisch und Deutsch sowie in meinem deutschen Buch vorhanden. Unten auch steht eine sehr kurze Beschreibung.

Die erste Hürde wird – oder würde – die Fünf-Prozent-Klausel sein. Nehmen wir an, dass diese bequem überschritten wird. Im denkbar besten Fall würde man anschließend — etwas wie die AFD — vier Jahre lang — d.h. zu lang — nur die Opposition stellen dürfen. Angesichts der Bedrohung durch die neue Partei könnten die etablierten Parteien von ihrer Politik der Erdrosselung der Bürgerrechte leicht und nur vorübergehend abrücken.

Mit das Erschreckendste an den Ereignissen ist die Gleichschaltung / Unterordnung von so vielen Bürgern – auch unter den Gebildeten. Ich kenne Wirtschaftsprüfer, die nicht auf die Idee kommen, das Covid-Zahlenwerk zu überprüfen! Wir haben es mit einem regelrechten Kulturkampf zu tun.

Die beste Hoffnung auf einen schnellen Kurswechsel bleibt also der Weg über die Justiz. Bekanntlich ist aber diese sehr unzuverlässig, nicht zuletzt wegen der (gewollten?) fehlenden charakterlichen Qualität vieler Richter. Hier zeigt sich leider ein kulturelles Phänomen, das erst über eine oder zwei Generationen zu verändern wäre. Dafür käme zum Einsatz mein Prinzip, dass jede professionellen Berufsgruppe durch Berufsfremde kontrolliert werden muss. Etwas vereinfacht: die Architekten passen auf die Mediziner auf, und die Pädagogen auf die Informatiker. Man wird nicht wegen nicht eingehaltener Regel zur Rechenschaft gestellt, sondern dafür, wie man mit der Auslegung und Auswahl der Regeln umgeht. Anmerkung: Zum Teil ist die Struktur der Ethik der Struktur des Rechts entgegengesetzt. Ausführlich erläutert an anderer Stelle. (Es ist nicht zu vermeiden, dass eine Kurzdarstellung missverständlich wirken kann.)

Wahrscheinlich geht es nicht ohne eine Revolution — die letzte war ja im Jahre 1989. Sie ist damals daran teilweise gescheitet, dass trotz reichlicher Professorenstuhle es kaum Vordenker gegeben hat.

Eine Revolution müsste Macht an die Basis zurückführen. Die Fünf-Prozent-Klausel verhindert jede Veränderung. Oder anders gesagt: Parteien verhindern jede Veränderung, und erst recht große Parteien.

Daher müsste DieBasis sich von vornherein als die Partei für die Abschaffung — oder zumindest der Schwächung — der Parteien auffassen. Im Übrigen entstehen leider unvermeidbar Konflikte innerhalb auch einer zunächst guten Partei, nicht zuletzt, weil eine Partie wie ein Magnet für die falschen — oder zumindest unreife — Typen wirkt.

Die „Fuzzy Democracy“ beschreibt, wie es ohne Parteien geht. Sie hat zwei Komponente, die gedanklich vollkommen getrennt sind. (i) Man wählt Bevollmächtigte, die unter sich ihre Stimmenkontingente verteilen, bis eine jeweils feste Anzahl an Stimmen auf die erfolgreichen Kandidaten kommen. Dadurch wird ermöglicht, dass fast jede Stimme zählt. (ii) Anstelle (oder auch zusätzlich zu) einer geographischen „Devolution“ (wie bei den Bundesländern) gibt es eine thematische „Devolution“ dergestalt, dass getrennt gewählte Kammern die mehreren sehr unterschiedlichen Bereiche der Politik behandeln: Infrastruktur, Steuergestaltung, Außenpolitik, usw.: d.h. Präzision bei der Stimmabgabe. Alle denkbaren Einwände werden in der englischsprachigen Darstellung abgehandelt, soweit nicht bereits hier auf deutsch.

Wie eine Revolution — als ein entschiedener Bruch mit Teilen der Vergangenheit — sich gestalten könnte, ist nicht mein Thema. Interessant wird sein, in welchem europäischen Land sie zuerst zustande kommt: England? Spanien? Italien? Griechenland? Deutschland?. Wenn sie kommt, kommt sie schnell.

Dann müssen die Ideen schon in der Schublade ausgereift und parat vorliegen — nicht erst dann beginnen, sich Gedanken zu machen! Daher diese meine Botschaft und vielleicht auch eine Partei: DieBasis.

Medien

Wenn DieBasis zunächst als konventionelle Partei auftreten muss, so braucht sie mehr als die Ablehnung der Corona-Maßnahmen und die Abrechnung mit den Schuldigen; und mehr auch noch als die oben skizzierten Neuordnung der repräsentativen Demokratie (bitte merken: keine oder wenig „Direct democracy“).

Das Versagen der Medien und insbesondere der durch Zwangsabgabe finanzierten Staatsmedien (ARD usw.) dürfte mit ein großes Thema sein. Dazu habe ich vorwiegend im britischen Kontext für das Prinzip eines digitalen Grundeinkommens plädiert: http://www.klasseverantwortung.de/english/digitalincome.html

Verschiedene Ausgestaltungen sind denkbar. Der Bürger (ggf. der Haushalt) vergibt sein vom Staat gewährtes digitales Einkommen an die werbefreien Medienanbieter, die er bevorzugt. Es handelt sich um ein Votum, nicht um Abonnement. Die Empfänger können staatliches Fernsehen und Radio sein, aber auch Medien im Internet, z.B. Lokalzeitungen, die kaum noch Werbeeinnahmen erzielen und dringend anders finanziert werden müssen, soweit der Journalismus vor Ort noch seine Aufgabe als Vierte Gewalt erfüllen soll. Fragestellungen dazu werden erschöpfend in den englischsprachigen Artikeln behandelt.

Die Kulturkarte: Besonders für die deutsche Kulturlandschaft gedacht. Anstatt dass Politiker, Beamte oder Gremien von oben bestimmen, welche kulturelle Einrichtungen und Anbieter subventioniert werden, geschieht über meine „Kulturkarte“ die Verteilung über die Besucher von Theater, Konzerten, Ausstellungen, Museen usw. Eine Darstellung ist in meinem 2015 erschienenen deutschen Buch enthalten. Hier auch entsteht eine Art Grundeinkommen, also ein jährliches Bürgereinkommen, das nur zu diesem Zweck ausgegeben werden kann. Siehe die entsprechende Rubrik weiter unten.

Wie wird das alles finanziert?

Es wird die steuerliche Abziehbarkeit von Werbeausgaben beendet. Konzerne, Firmen usw. dürfen weiterhin Werbung machen und bezahlen, diese Ausgaben werden aber nicht mehr vom Staat über den Steuerweg subventioniert. Die Summen sind enorm. Denkbar wäre auch nach und nach eine Sondersteuer für diese Ausgaben einzuführen, wie dies auch für Versicherungsprämien besteht.

Eine Folge davon wäre, dass die US-Konzerne Google, Facebook, usw. ganz anders dastehen würden. Sie dürften gerne vom Nutzer eine kleine Monatsgebühr erheben, um die Einbüße der Werbeeinnahmen zu kompensieren. Die freie Wirtschaft darf aber nicht die subventionierte Wirtschaft sein.

Bei der flächendeckenden Werbung, wo man nicht einmal sein Bargeld abheben kann, ohne Anmache (schöne Frau) für Bankdienstleistungen mit ansehen zu müssen, keine Autofahrt ohne ablenkende Werbeplakate, usw., handelt es sich um eine geistige Umweltverschmutzung und den Versuch der Gehirnwäsche. Werbung darf sein, aber nur mit Genehmigung des Zielpublikums. Ein Hinweis auf die Imbissstube um die Ecke sei erlaubt

Geld: Was ist das? Wie vermehrt es sich? Wie verschwindet es? Geld, Steuer und Staat: http://www.klasseverantwortung.de/english/money.html

Da werden auf der Grundlage eines grundsätzlichen Verständnisses des Geldumlaufes handfeste Vorschläge gemacht, wie man in Teilbereichen regional aus dem Euro schleichen kann, ohne dieses ganz aufzugeben. Eine erste Darstellung ist in meinem deutschen Buch enthalten. Eine Parallelwährung wird dadurch glaubwürdig (akzeptiert), dass Steuern vor Ort (z.B. Grundsteuer) in der Parallelwährung bezahlt werden müssen aber erst mit Zeitverzögerung. „Gresham’s Law“ („Schlechtes Geld vertreibt Gutes“) wird umgangen. Die Folge und der Vorteil: auch in ärmlichen Gebieten hat jeder Geld für die kleinen Genüsse des Alltags wie Friseur, Restaurantbesuch, Gärtnerei, Musikunterricht, u.v.a.m.

Pateneltern mit rechtlich verankerten Pflichten & Rechten

Anstatt zum Kinderschutz vorrangig auf Sozialarbeiter zu setzen, sollte möglichst jedes Kind nicht nur Vater & Mutter sondern auch eine Patenvater und eine Patenmutter haben. Damit ist keine Leichtigkeit mit Geschenken gemeint. Die Paten hätten ein gesetzliches Recht und eine Pflicht, regelmäßig Zeit mit dem Kind zu verbringen. Dem könnten die Eltern nicht ohne guten Grund verbieten, z.B. bei einem Zwist mit den einstigen Freunden. Im Falle einer groben Kindesmisshandlung wären die Paten aber auch daran, wenn sie nichts gemerkt oder gemeldet hätten. Idealerweise dürften die Paten keine Verwandte sein: so war das Konzept bei seinen Ursprüngen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt geht nicht über Clans und Großfamilien, sondern über Freundschaften und auch generationsübergreifende Freundschaften. Hier auf Englisch:

http://www.thinking-for-clarity.de/family.html Dort scrollen bis: Godparenthood: Re-weaving the social fabric