Wählen à la Carte

I. Die Fuzzy Democracy

Man stelle sich als Normalbürger vor, man wäre tatsächlich frei bei der Bestimmung seines Vertreters. Man sei nicht auf das örtliche Angebot angewiesen; auch nicht auf Parteilisten; sondern man wählt denjenigen, den man – vielleicht nur über Ecken, aber trotzdem – persönlich halbwegs kennt und dessen Orientierung und Urteilsvermögen man vertraut. Und dann nicht für jedes Thema, gleichgültig ob Hochfinanz oder Sterbehilfe, sondern als Entscheidungsträger für klar eingegrenzte Bereiche.

Das war im Zeitalter der Dampflokomotive unvorstellbar: während dieser Epoche (von Bismarck bis hin zu Adenauer) waren politische Parteien ebenso erforderlich für die repräsentative Demokratie wie der Dampf für die massenhafte Fortbewegung. Inzwischen haben wir schon lange das einundzwanzigste Jahrhundert erreicht, und damit andere Formen der Beförderung für jedermann: Nur nicht bei der Bestimmung der Volksvertreter, die jetzt erst recht im Sumpf der Parteien stecken und nur noch Dampf von sich geben.

Es ist ein Leichtes, sich das Wahlverfahren anders vorzustellen. Wenn dies noch nicht geschehen ist, weder hierzulande noch im Ausland, dann nur, weil sich andere Kräfte umtreiben, die eigentlich gegen die repräsentative Demokratie gerichtet sind, so sehr sie auch das Gegenteil behaupten.

Die Lösung steckt in der Fuzzy Democracy: Wählen à la carte. Der Begriff Fuzzy stammt aus der Computersprache, um Verhältnisse zu bezeichnen, die zwar nicht zu 100% deckungsgleich sind, sich aber mit großer Wahrscheinlichkeit (zum Beispiel) 98% annähern. Man könnte alternativ den Ausdruck Nahezu-Demokratie benutzen. Bei den derzeitigen Wahlverfahren, wie auch immer diese im Einzelnen (etwa mit Zweitstimmen) gestaltet sind, kommt man im besten Fall an 49% heran.

Bei der Fuzzy Democracy gibt es keinen Parteizwang mehr, höchstens inoffizielle Parteilisten oder Empfehlungen, und nicht einmal formelle Wahlkreise. Die Parteien können weiterhin bestehen, sie hätten aber noch weniger Zulauf als jetzt und müssten sich mit der Zeit wandeln. Ihre Wahlkampfkosten wie auch sonst die Ausgaben der einzelnen Kandidaten wären selbstverständlich stark zu begrenzen. Sie wären somit auf Mitglieder angewiesen, die Zuarbeit unentgeltlich leisten.

Man könnte entgegnen: da sich jeder, der mehrere hundert Unterschriften sammeln und eine bescheidene Kaution hinterlegen kann, zur Wahl stellen darf, entsteht eine unübersichtliche Menge an Kandidaten. Der Wahlzettel wäre mehrere hundert Meter lang. Wie kann man sich unter den Tausenden da zurechtfinden, zumal die Werbung stark einzuschränken wäre? Das ist aber noch lange nicht so schwierig, wie etwa den Lebenspartner aus der Überfülle der Angebote zu finden. Das lässt sich aber auch ohne Agentur (sprich: Partei) lösen.

Wir sind sonst überall schon längst in das Computerzeitalter eingestiegen. In anderen Ländern wird zunehmend in den Wahllokalen elektronisch gewählt, und es wird im digitalen Zeitalter ohnehin vieles möglich, das früher unpraktisch war. Den meterlangen Wahlzettel braucht man nicht mehr. Wenn man zur Urne – praktisch zu einem abgeschirmten Bildschirm – geht, muss man freilich schon wissen, wen man wählen will. Aber so ist es heute auch. Transparenz ließe sich dadurch herstellen, dass man seine Wahl ausdrucken lässt und den Wahlzettel in die Urne steckt, genau wie heute. Mit etwas Aufwand ließe sich also denkbare Wahlfälschung leicht verhindern. Mit dem Suchmodus ist auch die scheinbare Unübersichtlichkeit im Wahllokal überwunden: wenn tausende Kandidaten angeboten werden, so findet man in Sekundenschnelle doch den seinen.

Man kann sich bei der Suche nach dem passenden Kandidaten mehr oder weniger Mühe geben, je nachdem, welche Ansprüche man stellt. Zwar gibt es keine Wahlkreise im strengen Sinne mehr, die Kandidaten haben natürlich trotzdem weiterhin einen Wohnort oder sonst einen Bezug zu einem Landeskreis. Man kann folglich sich zunächst bei den Kandidaten, die geografisch in der Nähe angesiedelt sind, umschauen. Für diese kann auch nach traditioneller Art – zum Beispiel durch Wurfsendungen – geworben werden.

Man kann sich bei der Fuzzy Democracy aber auch nach Kandidaten anhand anderer Kriterien umschauen. Hat man einen positiven Bezug zu (oder Eindruck von) den Angehörigen einer bestimmten Berufsgruppe oder Altersgruppe oder Religionsgemeinschaft oder sexuellen Orientierung oder pi oder pa oder po, so kann man – im Internetzeitalter – Kandidaten aus diesen Ecken leicht identifizieren, sich detailliert informieren und eine Entscheidung treffen.

Wenn man noch immer nicht fündig wird, kann man weiter suchen, oder den Empfehlungen von Freunden und Geistesgefährten nachgehen. Wer die Möglichkeiten vollständig ausschöpfen will, sucht sich natürlich den Kandidaten aus, dessen Meinungsbild und Charakter am besten passt, und sei er am anderen Ende des Landes in einem fremden Beruf und habe er sonst wenig Ähnlichkeit mit dem Wähler. Wer sich wirklich keine Mühe geben will, darf sich weiterhin an eine Partei wenden.

Das erste Prinzip der Fuzzy Democracy besteht ja darin, dass jeder für einen Kandidaten stimmen kann, von dem er weitestgehend überzeugt ist. Das ist stark anders als bei der Parteiendemokratie, bei der die meisten Bürger diejenige Partei wählen, die sie für das kleinere Übel halten: Man muss sich immer für ein Paket entscheiden, auch wenn man viele Programmpunkte oder gar Personen kategorisch ablehnt. (So wird auch sonst überall Macht ausgeübt, indem die Schwächeren ihre Wahlmöglichkeit eingeschränkt bekommen. Nachher behaupten Berufspolitiker, eine demokratische Legitimation errungen zu haben, denn man habe angeblich für sie gestimmt.)

Es entsteht bei der Auswertung der tausendfachen Wahlergebnisse doch ein Problem, das sich aber leicht lösen lässt. Bestimmte Kandidaten erhalten besonders viele Stimmen, einfach weil sie in der Öffentlichkeit allseits bekannt sind. Andere Kandidaten wiederum erhalten verhältnismäßig wenige Stimmen, obwohl sie hinsichtlich Programm, Charakter und Urteilsvermögen sich von ihren bekannten Mitstreitern kaum unterscheiden. Es findet daher eine Umverteilung der Stimmen statt. Um als Kandidat durchzukommen, muss man eine vorbestimmte Anzahl an Stimmen (zum Beispiel 100.000) gewinnen, aber nicht mehr. Die überschüssigen Stimmen darf jeder erfolgreiche Kandidat an Mitstreiter abgeben, denen Stimmen fehlen; diese dürfen auch untereinander Stimmen neu verteilen.

II. Rosskur für den Kuhhandel

Ein weiteres Prinzip der Fuzzy Democracy ist die Bekämpfung des Kuhhandels. In einer demokratischen Diskussionskultur müssen Entscheidungen möglichst offen, nach reiflicher Überlegung, anhand von gültigen Argumenten und Tatsachenberichten, gefällt werden. Somit stehen die Entscheidungen für den Tausch von Gefälligkeiten nicht zur Verfügung.

Ein fataler Fehler des Systems der politischen Parteien besteht in der Praxis, Positionen und Meinungen nicht aus Überzeugung zu vertreten, sondern weil dies opportun erscheint, um die Unterstützung von Verbündeten bei ganz anderen Themen zu erlangen. Dass diese Praxis sich im Verborgenen abspielt, macht sie nur noch verwerflicher.

Der Kuhhandel lässt sich wohl niemals ganz unterbinden, so wenig wie sonst die Korruption ganz auszutreiben ist. Es werden sich im Übrigen einige ehrgeizige Menschen immer zur Wahl stellen, die ihre Standpunkte so verschnürt haben, dass sie bei den Naiven ankommen, um bei Wahlerfolg dem eigenen Selbstbild zu schmeicheln, oder Schlimmeres. Möglich ist aber, diesen Hochstaplern viele Steine in den Weg zu legen anstatt, wie es auf kurz oder lang bei jeder Partei geschieht, den Kuhhandel zum Alltag oder es den Drahtziehern leicht zu machen.

Die Übertragung der Überschussstimmen könnte den ersten Schritt in einem Austausch von Gefälligkeiten darstellen, sie muss dies aber nicht sein. Die Wähler haben darüber zu wachen, dass möglichst nur Vertreter hoher Integrität im Spiel bleiben. Die Übertragung findet im Offenen statt. Absprachen zwischen Kandidaten und Vertretern wären zu ächten.

Keine Zweitstimme: Bei der Fuzzy Democracy ist es nicht der ursprüngliche Wähler sondern der Gewählte, der über die Vergabe sonst verloren gegangener Stimmen entscheidet. Dieses Verfahren ist auch sachlich begründbar. Die meisten Wähler wären bei der Umverteilung der Stimmen überfordert. In anderen Lebensbereichen auch sind wir auf das Urteil der Mitmenschen angewiesen, die wir halbwegs kennen und sich eher als wir mit einer Sache befasst haben. Und letztlich wird von den politischen Parteien dieses Prinzip unter der Hand schon seit eh und je praktiziert.

Die historisch erfolgreichste Errungenschaft der menschlichen Zusammenarbeit, nämlich die Naturwissenschaft, funktioniert strukturell ähnlich. Auch dort findet keine direkte Abstimmung statt, sondern eine allmähliche Konsensfindung in der Art, dass die größere Kompetenz einiger Weniger von den Vielen anerkannt wird und zwar auf verschiedenen informellen Stufen, die auf eine grobe Hierarchie hinauslaufen.

Es könnte der Einwand gebracht werden, dass mit der Übertragung der Überschussstimmen quasi Ersatzparteien entstehen. Der Einwand hat etwas, aber nicht viel, für sich. Es ist nämlich ein großer Unterschied, ob sich Gleichgesinnte in einem transparenten Rahmen informell und zwanglos zueinander finden, oder aber eine feste aber undurchsichtige Struktur dafür sorgt, dass neue, insbesondere radikale, Ideen und Zusammensetzungen von Ideen gleich im Keim erstickt und Andersdenkende ausgegrenzt werden.

Mit der Entmachtung der Parteien soll keineswegs verhindert werden, dass eine lose Aufgabenverteilung oder Zuarbeit unter Gleichgesinnten stattfindet. Es dürfen in der Diskussionskultur selbstverständlich weiterhin, oder eher verstärkt, Denkfabriken oder Think Tanks (Institute und Stiftungen, die sich mit den Hintergrundanalysen zugunsten bestimmter politischer Ideen befassen) mitwirken.

Es kommt ferner eine andere Menschengattung nach vorne: weniger die Menschen, die sich in Männergesellschaft hervortun; weniger die Menschen, die sich bei den einen anbiedern, dafür aber die anderen bevormunden; weniger die Menschen, die in zeitaufwendigen Verschwörungen und Manipulationen geübt sind, aber sonst wenig nachgedacht haben; weniger die Menschen, die aus Selbstsucht bei der Sache sind; dafür aber solche, die sich – nicht nur dem Worte nach – um die fernere Zukunft und den Zusammenhalt der Gesellschaft Gedanken und Sorgen machen.